KUNDENINFORMATIONEN

Inhalt:

1. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1. § 1 Allgemeine Bedingungen
1.2. § 2 Widerrufsrecht
1.3. § 3 Lieferbedingungen
1.4. § 4 Preis- und Zahlungsbedingungen
1.5. § 5 Eigentumsvorbehalt
1.6. § 6 Gewährleistung
1.7. § 7 Schlußbestimmungen

2. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien

2.1. § 1 Nutzungsrichtlinien der Rosinenfabrik Gbr. Website
2.2. § 2 Verantwortlichkeit für Inhalte
2.3. § 3 Privacy Policy (Erklärung zum Datenschutz)

3. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift

I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 Allgemeine Bedingungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Rosinenfabrik Gbr. (im folgenden auch “Rosinenfabrik”), geschäftsansässig in der Thomeestrasse 6 in 34117 Kassel, und dem Besteller/Sponsor/Nutzer (im folgenden auch “Kunden”). Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Rosinenfabrik nicht an, es sei denn, die Rosinenfabrik hätte ausdrücklich schriftlich bei Vertragsschluss ihrer Geltung zugestimmt.

(2) Die Angebote der Rosinenfabrik sind freibleibend und unverbindlich. Die Rosinenfabrik weist insofern darauf hin, dass die Liefermöglichkeiten vorbehalten sind und bleiben. Bestellungen von Kunden der Rosinenfabrik sind verbindliche Angebote. Die Rosinenfabrik kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer angemessenen Frist annehmen. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Website angenommen.

(3) Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind nur als annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere lediglich Beschreibungen und Kennzeichnungen der Waren und Projekte dar. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern auf der Website ist die Rosinenfabrik zum Rücktritt berechtigt.

(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Rosinenfabrik übertragbar.

(5) Die Urheber- und Eigentumsrechte der einzelnen Waren, Projekte, Ideen und Konzepte verbleiben bei den jeweiligen Haltern der Rechte. Den Kunden wird außschließlich ein Nutzungsrecht unter der Bedingung eingeräumt, dass Sie zustimmen die Rechte der Rechtehalter zu wahren und zu schützen.
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§ 2 Widerrufsrecht

(1) Für Kunden, die ihre Lieferanschrift innerhalb Deutschlands haben, gilt ein Widerrufsrecht - ohne Notwendigkeit der Angabe von Gründen - von 14 Tagen ab Warenerhalt. Innerhalb dieser Frist muss der Widerruf der Rosinenfabrik gegenüber schriftlich erklärt sein.

(2) Die Warenrücksendung muss mit der Rosinenfabrik abgestimmt werden. Die Ware muss in unbenutztem original verpacktem Neuzustand vollständig und als ausreichend versichertes Paket retourniert werden. Die Kosten hierfür trägt die Rosinenfabrik.

(3) Sofern der Besteller die gelieferte Sache bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt, hat er den Schaden der dadurch entstandenen Verschlechterungen zu ersetzen.

(4) Bei Waren unter einem Bestellwert von € 40,- trägt der Besteller die Versandkosten, es sei denn, die gelieferte Ware entsprach nicht der bestellten.

(5) Im Falle einer Vereinbarung nach § 3 (2) gelten die Rechte aus § 2 nicht.
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§ 3 Lieferbedingungen

(1) Die meisten Produkte der Rosinenfabrik sind digitaler Natur, deren Auslieferung mit dem Bereistellen der Dateiein zum Download erfolgt. In allen anderen Fällen beträgt die Mindestbestellmenge: 10 €. Lieferkosten: innerhalb Deutschlands: Versand per Paketdienst je nach Gewicht und Umfang des Pakets: ab 4 € bis 11 €. Bücher werden als Büchersendung mit der deutschen Post versandt. Größere Mengen und Versand auf die Inseln sowie Expressversand und Versand ins Ausland sind selbstverständlich möglich, werden jedoch mit dem entsprechenden Aufpreis berechnet.

(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der Rosinenfabrik und dem Besteller bedarf der Schriftform.

(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand abgegeben worden ist oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen.

(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die Rosinenfabrik kein Abwendungsverschulden trifft. Desweiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist die Rosienenfabrik berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

(5) Bei Verzug seitens der Rosinenfabrik steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, die Rosienenfabrik habe die vorgenannten Umstände zu vertreten.

(6) Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die die Rosienfabrik aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er berechtigt, eine Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens der Rosinenfabrik begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.
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§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen

(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website-Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens dritter Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes vereinbart ist, bei Warenerhalt zu zahlen.

(2) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.

(3) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

(4) Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von mindestens 5% p.a. über dem Basiszinssatz der EZB berechnet.

(5) Die Rosinenfabrik weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind (vgl. § 1).
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§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Rosinenfabrik Gbr. behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche vor.

(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der Rosinenfabrik Gbr. stehen, erwirbt die Rosinenfabrik Gbr. einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Rosinenfabrik Gbr. berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

(4) Die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware trägt in diesem Falle der Besteller/Käufer.

(5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum Rosinenfabrik Gbr. hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer.
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§ 6 Gewährleistung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft bzw. von nicht vertragsgemäßem Zustand oder stellt sich ein solcher Zustand innerhalb der Gewährleistungsfrist heraus, so hat die Rosinenfabrik Gbr. - nach ihrer Wahl - unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz zu liefern oder - falls möglich -nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muss der Rosinenfabrik Gbr. unverzüglich - bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit - schriftlich mitgeteilt werden.

(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Besteller, sofern dieser beim Kauf als Privatperson (”Verbraucher” i.S.d. § 13 BGB) handelt. Ansonsten beginnt die Gewährleistung mit der Aufgabe zur Post bzw. der Übergabe an den Spediteur.

(4) Bei Ausverkauf eines Artikels behält sich die Rosinenfabrik Gbr. vor, nach Absprache mit dem Besteller einen Ersatzartikel zu liefern. Daraus resultierende Preisänderungen sind nicht ausgeschlossen.
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§ 7 Schlußbestimmungen

(1) Die Rosinenfabrik Gbr. ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) zu verarbeiten.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist der unten angegebene Geschäftssitz, sowohl für Klagen, die von der Rosinenfabrik Gbr. als auch für Klagen, die gegen die Rosinenfabrik Gbr. erhoben werden. Für den Geschäftsverkehr mit Bestellern/Käufern, die weder Kaufleute im Sinne des HGB, noch Sondervermögen des Öffentlichen Rechts, noch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, sowie für Geschäfte mit einem Kaufmann, die nicht zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören, insbesondere auch für Verbraucher i.S.d.
§ 13 d. Bürgerlichen Gesetzbuches, gilt diese Regelung nicht.

(3) Die Beziehungen zwischen der Rosinenfabrik Gbr. und dem Besteller/Käufer unterliegen ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht, jedoch unter Ausschluss der Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechtes.

(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die jeweilige Bestimmung wird durch die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige gesetzliche Regelung ersetzt.
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II. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien

§ 1 Nutzungsrichtlinien der Rosinenfabrik Gbr. Website

(1) Die Rosinenfabrik Gbr. (im folgenden “Rosinenfabrik Gbr.”), geschäftsansässig Thomeestrasse 6, 34117 Kassel, betreibt unter der Internet-Adresse www.Rosinenfabrik.de (und weiteren mit dem Namen Rosinenfabrik.de versehenen Internetadressen) eine Website im Internet, die der Information von und Kommunikation mit Internetusern dient.

(2) Desweiteren betreibt die Rosinenfabrik Gbr. über oben genannte Website einen Online-Shop, welcher insbesondere dem Verkauf von Spielwaren, Geschenken und Büchern dient. Für die in diesem Bereich zum Verkauf stehenden Artikel gelten die im I. Abschnitt dieses Regelwerks aufgeführten rechtlichen Hinweise.

(3) Als Anbieter eines Teledienstes wird die Rosinenfabrik Gbr. personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person) nur insoweit erheben, verarbeiten oder nutzen, als das zur Durchführung des Teledienstes erforderlich ist (Bestandsdaten). Eine Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für anderweitige Zwecke erfolgt nur dann, wenn der Nutzer seine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt. Weder wird von der Rosinenfabrik Gbr. die Benutzung der Website als Einwilligung angesehen, noch ist die Benutzung der Rosinenfabrik -Website von der Erteilung einer Einwilligung abhängig.

(4) Der Nutzer hat das Recht, seine Einwilligung zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung kann schriftlich oder auf elektronischem Wege erfolgen.
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§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Die Rosinenfabrik Gbr. ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist die Rosinenfabrik Gbr. nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeit besteht, die Nutzung zu verhindern. Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von der Rosinenfabrik Gbr. vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.

(3) Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn die Rosinenfabrik Gbr. unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß §85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.
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§ 3 Privacy Policy (Erklärung zum Datenschutz)

(1) Die Rosinenfabrik Gbr. verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die diese Site nutzen, und die persönlichen Daten, die von den Besuchern überlassen werden, vertraulich zu behandeln. Die Rosinenfabrik Gbr. gibt insbesondere keine persönlichen Daten von Kunden an Dritte weiter.

(2) Die Verarbeitung der über die Site bekanntgegebenen Daten werden durch das Bundesda-tenschutzgesetz (BDSG) und andere Datenschutz-Vorschriften geregelt. Die Rosinenfabrik Gbr. speichert Kundendaten, die für die Abwicklung einer Bestellung oder des Newsletter-Abonnements notwendig sind. Dies sind die Adressangaben und für bestimmte Zahlungsarten notwendigen Daten. Zu den Adressdaten werden die jeweiligen Bestelldaten (z.B. Artikel, Menge, Preis) zugeordnet.

(3) Aktuelle kostenlose Produktinformationen und Angebote (Newsletter) werden nur mit Einwilligung bzw. auf Anforderung zugesandt.
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III. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift

Rosinenfabrik Gbr.

Thommeestrasse 6

34117 Kassel

Geschäftsführer: Sascha Pogacar & Ron Wieland

USt-ID-Nr.: DE 240181426

Fon: 0561 7399418

Fax: 0561 7399423

Homepage: www.rosinenfabrik.de

Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

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